Kosten für Gesundheitsausgaben sollen sinken

In der Schweiz wird darüber spekuliert, dass die Krankenkassenprämien im Herbst um 5 bis 10 Prozent steigen könnten. Gemäss Gesundheitsminister Alain Berset sind Prämiensteigerungen in der Zukunft durchaus realistisch. Ein Grund dafür ist die Corona-Pandemie. In einem Interview mit der Neuen Zürcher Zeitung vom Mai 2022 informiert der Gesundheitsminister über Möglichkeiten zur Senkung der Gesundheitskosten in der Schweiz.

Kostenwachstum konnte nicht nachhaltig gebremst werden

Alain Berset geht im Interview darauf ein, dass die wachsenden Gesundheitskosten eine Herausforderung darstellen. Eine nachhaltige Senkung war aufgrund der Alterung der Bevölkerung und der Innovationen in der Medizin nicht möglich. Berset weist jedoch auf wiederkehrende Einsparungen von über einer Milliarde CHF bei Medikamenten hin. Dem Parlament wurden zwei Pakete zur Kostendämpfung vorgelegt.

Kostenziele sollen eingeführt und nicht überschritten werden. In den Tarifverträgen sollen sinkende Entschädigungen für Ärzte und Spitäler ab einer bestimmten Zahl von Fällen festgehalten werden. Preise sollen auch bei Generika-Medikamenten sinken. Berset wünscht sich mehr Einigkeit bei den Branchenverbänden Santésuisse und Curafutura, wenn es um Reformen geht.

Bei Ärzten stösst Berset teilweise auf harsche Kritik. Findet das Gesundheitsministerium keine sinnvollen Lösungen, könnten die Krankenkassenprämien künftig immer weiter steigen. Um das zu verhindern, sind radikale Massnahmen durch die Politik erforderlich.

Keine Rationierung durch den Bundestag geplant

Laut Auskunft von Berset ist keine Rationierung durch den Bundestag geplant. Die Versicherten müssen ihren Anspruch auf Kostenübernahme behalten. Berset schlägt vor, dass Ärzte und Spitäler nicht immer denselben Tarif pro Fall erhalten. Um Tarife nachträglich zu reduzieren, könnten sich die Tarifpartner abhängig von der Situation einigen. Korrekturen soll es aber nicht bei demografischen und medizinisch-technischen Gründen geben.

Ein Globalbudget ist nicht geplant, bei dem Ärzte zum Ende des Jahres auf Behandlungen verzichten, da sie bereits ihr Budget ausgeschöpft haben. Bereits im Voraus sollen sich Bund, Kantone, Spitäler, Krankenkassen und Ärzte einigen und öffentlich bekanntgeben, wie hoch das Kostenwachstum ausfallen könnte. Unnötige Leistungen müssen vermieden werden.

Festlegung von Kostenzielen

Gesundheitsminister Alain Berset schlägt eine Festlegung von Kostenzielen vor, um das Kostenbewusstsein zu stärken. Prämien sind ein Abbild der Kosten. Es gilt, mehr über die Kosten und weniger über die Prämien zu sprechen. Langfristig soll festgelegt werden, welches Wachstum als notwendig und tragbar gilt.

Tarifpartnerschaft als wichtiges Thema

Ziel der Tarifpartnerschaft ist es, dass Kassen, Ärzte und Spitäler selber die Vergütungen aushandeln. Allerdings funktioniert die Tarifpartnerschaft nicht mehr richtig, da die Akteure im Gesundheitswesen teilweise unterschiedliche Interessen haben.

Berset stösst mit seinen Vorschlägen bei den Krankenkassen auf heftige Kritik, da ihm vorgeworfen wird, durch die Hintertür eine Einheitskrankenkasse einführen zu wollen. Es geht ihm jedoch um die Stärkung des Versicherungssystems. Eine funktionierende Tarifpartnerschaft ist wichtig als Basis für das Gesundheitssystem. Wichtig sind Lösungen für den ambulanten Tarif. Der Gesundheitsminister will nur subsidiär mit dem Bundesrat eingreifen, wenn es zu keiner Lösung zwischen den Tarifpartnern kommt.

Ein Problem besteht in der Bewilligung des Ärztetarifs Tardoc, der hinausgezögert wird, da er von Santésuisse und den Spitälern nicht unterstützt wird. Nur eine knappe Mehrheit steht hinter diesem Tarif, wenn er vom Bundesrat gegen den Willen der Spitäler eingeführt wird. Im Dezember 2021 wurde eine Überarbeitung mit Verbesserungen eingereicht.

Corona-Pandemie als schwieriges Thema

Nach wie vor ist die Corona-Pandemie ein schwieriges Thema für Bund und Kantone. Die Kantone werden vom Bund unterstützt. Bei einer neuen, gefährlichen Variante ist die Führung des Bundesrates erforderlich.

Quelle: https://www.nzz.ch/schweiz/gesundheitskosten-bundesrat-alain-berset-im-interview-ld.1683538